Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Versandhandel mit Verbrauchern der Fa. RichthofenTeam Modellbau/Durch die Zeit (Stand Juni 2003)1.
Vertragsschluss, Widerrufsrecht
1.1 Für die Geschäftsbeziehungen zwischen RichthofenTeam Modellbau/Durch die Zeit und dem Besteller gelten ausschließlich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der Fa. RichthofenTeam Modellbau/Durch die Zeit in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichenden Bedingungen des Bestellers wird hiermit ausdrücklich widersprochen.
1.2 Der Vertrag kommt auf der Grundlage der im Zeitpunkt der Bestellung gültigen Angaben der Fa. RichthofenTeam Modellbau/Durch die Zeit zu Waren und Preisen und unter Einbeziehung dieser AGB zwischen dem Besteller und der Fa. RichthofenTeam Modellbau/Durch die Zeit zustande. Eine Bestellung setzt die Anerkennung dieser AGB voraus. Eine gesonderte Auftragsbestätigung durch die Fa. RichthofenTeam Modellbau/Durch die Zeit erfolgt nicht. Bei Online-Bestellungen wird jedoch der Eingang der Bestellung per eMail bestätigt.
1.3 Sofern der Besteller Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist, kann er seine Bestellung innerhalb einer Frist von zwei Wochen nach Erhalt der bestellten Ware ohne Angabe von Gründen schriftlich, per Telefax oder per eMail oder durch Rücksendung der Ware widerrufen; zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Mit der Bestellung gilt die Belehrung über das Widerrufsrecht als erfolgt. Nach Ausübung des Widerrufsrechts ist die Ware unverzüglich an die Fa. RichthofenTeam Modellbau/Durch die Zeit zurückzusenden. Die Rücksendung der Ware soll ungebraucht und möglichst in Originalverpackung erfolgen. Die Fa. RichthofenTeam Modellbau/Durch die Zeit trägt die Kosten der Rücksendung, wenn die Ware bei Auslieferung an den Besteller beschädigt war oder die Bestellung durch die Fa. RichthofenTeam Modellbau/Durch die Zeit fehlerhaft bearbeitet worden ist. Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Waren, die nach Spezifikation des Bestellers angefertigt werden, insbesondere bei Anfertigung der Ware nach den individuellen Wünschen des Bestellers.
2. Lieferung, Gefahrübergang
2.1 Lieferungen erfolgen ausschließlich an die in der Bestellung angegebene Lieferanschrift. Der Besteller trägt die tatsächlichen Versandkosten. Die Fa. RichthofenTeam Modellbau/Durch die Zeit ist zu Teillieferungen berechtigt; in diesem Fall trägt die Fa. RichthofenTeam Modellbau/Durch die Zeit jedoch die zusätzlichen Versandkosten.
2.2 Die Angabe von Lieferfristen ist mangels gesonderter Vereinbarung unverbindlich. Fest vereinbarte Lieferfristen und -termine sind eingehalten, wenn bis zu ihrem Ablauf die Ware das Auslieferungslager verlassen hat, oder – wenn die Ware ohne Verschulden der Fa. RichthofenTeam Modellbau/Durch die Zeit nicht rechtzeitig abgesendet werden kann – die Versandbereitschaft mitgeteilt ist.
2.3 Im Falle des Lieferverzuges bleibt das gesetzliche Rücktrittsrecht des Bestellers unberührt, setzt aber voraus, dass die Fa. RichthofenTeam Modellbau/Durch die Zeit zu vertreten hat. Der Besteller ist verpflichtet, auf Verlangen der Fa. RichthofenTeam Modellbau/Durch die Zeit innerhalb einer angemessenen Frist zu erklären, ob er nach Fristablauf wegen Verzögerung der Lieferung vom Vertrag zurücktritt und/oder Schadensersatz statt der Leistung bzw. Aufwendungsersatz verlangt oder auf der Lieferung besteht.
2.4 Die Fa. RichthofenTeam Modellbau/Durch die Zeit behält sich vor, die bestellte Ware im Falle der Nichtverfügbarkeit nicht zu liefern; in diesem Fall wird die Fa. RichthofenTeam Modellbau/Durch die Zeit den Besteller unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren und eine etwa bereits erbrachte Gegenleistung zurückerstatten.
2.5 Mit der Übergabe der bestellten Ware an den Besteller geht die Gefahr auf diesen über. Verzögert sich der Versand infolge von Umständen, die der Besteller zu vertreten hat, so geht die Gefahr vom Tag der Versandbereitschaft ab auf den Besteller über, wenn dieser sich in Annahmeverzug befindet. Jedoch ist die Fa. RichthofenTeam Modellbau/Durch die Zeit verpflichtet, auf Wunsch und Kosten des Bestellers die Versicherungen zu bewirken, die dieser verlangt.
3. Preise, Zahlung
3.1 Für die Bestellung sind ausschließlich die Preisangaben der Fa. RichthofenTeam Modellbau/Durch die Zeit im Zeitpunkt der Bestellung maßgeblich. Sämtliche Preisangaben sind inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer.
3.2 Der Kaufpreis ist sofort nach eingang der Rechnung im Voraus netto und ohne Abzug von Skonto zur Zahlung fällig. Die Zahlung erfolgt per Vorauskasse, oder per Nachnahme . Lieferungen außerhalb der Bundesrepublik Deutschland erfolgen nur bei Vorauszahlung/Banküberweisung.
3.3 Der Besteller ist in Zahlungsverzug, wenn er die Zahlung nicht innerhalb von acht Tagen nach Erhalt der Rechnung leistet. Im Falle des Zahlungsverzuges betrachtet die Fa. RichthofenTeam Modellbau/Durch die Zeit die Bestellung als hinfällig.
4. Eigentumsvorbehalt
4.1 Bis zur vollständigen Begleichung aller im Zusammenhang mit der bestellten Ware gegen den Besteller gerichteten Zahlungsforderungen bleibt die gelieferte Ware im Eigentum der Fa. RichthofenTeam Modellbau/Durch die Zeit . Bei vertragswidrigem Verhalten des Bestellers, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist die Fa. RichthofenTeam Modellbau/Durch die Zeit berechtigt, die bestellte Ware zurückzuhalten. Die Fa. RichthofenTeam Modellbau/Durch die Zeit ist nach ablauf der Zahlungsfrist befugt die bestellte Ware zu Verwerten.
5. Sach- und Rechtsmängel
5.1 Soweit nicht anderes ausdrücklich vereinbart ist, kennzeichnen die von der Fa. RichthofenTeam Modellbau/Durch die Zeit in Katalogen, Broschüren, Websites und sonstigen Veröffentlichungen publizierten Angaben in Text- oder Bildform (z.B. Beschreibungen, Abbildungen) die Beschaffenheit der von der Fa. RichthofenTeam Modellbau/Durch die Zeit gelieferten Waren abschließend. Die Angaben der Fa. RichthofenTeam Modellbau/Durch die Zeit stellen keine Haltbarkeits- oder Beschaffenheitsgarantie dar und entsprechen dem aktuellen Kenntnisstand der Fa. RichthofenTeam Modellbau/Durch die Zeit . Garantiezusagen bedürfen in jedem Fall einer ausdrücklichen Bestätigung durch die Fa. RichthofenTeam Modellbau/Durch die Zeit . Für einen bestimmten Verwendungserfolg haftet die Fa. RichthofenTeam Modellbau/Durch die Zeit nicht.
5.2 Soweit ein von der Fa. RichthofenTeam Modellbau/Durch die Zeit zu vertretender Sach- und Rechtsmangel vorliegt, dessen Ursache bereits zum Zeitpunkt des Gefahrenübergangs gegeben war, haftet die Fa. RichthofenTeam Modellbau/Durch die Zeit nach den gesetzlichen Bestimmungen.
5.3 Mängelansprüche verjähren in zwölf Monaten, gerechnet ab Eingang der Ware beim Besteller; bei gebrauchten Waren in sechs Monaten.
6. Schadensersatz- und Aufwendungsersatzansprüche
6.1 Die Fa. RichthofenTeam Modellbau/Durch die Zeit haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Besteller Schadensersatz- oder Aufwendungsersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit seitens der Fa. RichthofenTeam Modellbau/Durch die Zeit oder seiner Erfüllungsgehilfen oder der schuldhaften Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht beruhen, sowie in den Fällen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und soweit die Fa. RichthofenTeam Modellbau/Durch die Zeit Garantien übernommen hat.
6.2 Im Falle der leicht fahrlässigen Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht verjähren Schadensersatz- und Aufwendungsersatzansprüche in sechs Monaten. Die Schadensersatzpflicht der Fa. RichthofenTeam Modellbau/Durch die Zeit ist der Höhe nach auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt, soweit nicht für die Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder aus übernommenen Garantien gehaftet wird.
6.3 Eine weitergehende Haftung auf Schadenersatz als in Ziffern 6.1 und 6.2 vorgesehen ist – ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs – ausgeschlossen. Insoweit haftet die Fa. RichthofenTeam Modellbau/Durch die Zeit insbesondere nicht für Schäden, die nicht an der bestellten Ware selbst entstanden sind, wie z.B. entgangener Gewinn und sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Die zwingenden Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
6.4 Aufwendungsersatzansprüche des Bestellers sind beschränkt auf den Betrag des Interesses, welcher dieser an der Erfüllung des Vertrages hat.
6.5 Soweit die Haftung der Fa. RichthofenTeam Modellbau/Durch die Zeit ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung ihrer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
7. Erfüllungsort, Gerichtsstand, anwendbarer Recht
7.1 Die Rechtsbeziehungen zwischen der Fa. RichthofenTeam Modellbau/Durch die Zeit und dem Besteller unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Abkommens der Vereinten Nationen über den internationalen Warenkauf (CISG) und den Regeln des Internationalen Privatrechts.
7.2 Erfüllungsort für Lieferungen und Zahlungen ist der Sitz der Fa. RichthofenTeam Modellbau/Durch die Zeit .
7.3 Gerichtsstand ist, sofern der Besteller keinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in der Bundesrepublik Deutschland hat, ebenfalls der Sitz der Fa. RichthofenTeam Modellbau/Durch die Zeit . Die Fa. RichthofenTeam Modellbau/Durch die Zeit ist auch berechtigt, den Besteller an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.
Rechtswirksamkeit
Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.
Datenschutz
Die an die Fa. RichthofenTeam Modellbau/Durch die Zeit übermittelten persönlichen Daten werden ausschließlich innerhalb der Geschäftsbeziehungen gespeichert und genutzt.